von Alexander Fink und Kalle Kappner
„Im Sommer 2015 wurde das dritte Rettungspaket für Griechenland geschnürt. Insgesamt 86 Milliarden Euro an Finanzhilfen sollten in den kommenden Monaten nach Athen überwiesen werden. Die Auszahlung der Tranche erfolgte allerdings nur stückweise und wurde an die Erfüllung zentraler Reformvorgaben geknüpft: Nur wenn Griechenland weitere Privatisierungserfolge, die Kürzung von Sozialleistungen und höhere Steuereinnahmen vorweisen könne, würden die Rettungsgelder fließen. Finanzhilfen im Gegenzug für Sparprogramme – so lautet seit Beginn der 2008 einsetzenden Banken- und Finanzkrise das Rezept der aus Vertretern der EZB, der EU-Kommission und des IWF bestehenden „Troika“ für den Umgang mit Griechenland – etabliert hat sich dafür der Begriff der Austerität.
Gemeint sind politische Maßnahmen, die darauf abzielen, das primäre, konjunkturbereinigte Budgetdefizit zu reduzieren, um langfristig die Staatsschulden zu senken, etwa durch Ausgabensenkung oder Steuererhöhungen. Neben Griechenland haben auch Spanien, Portugal, Irland und Italien derartige Maßnahmen verfolgt, die von EU, EZB und IWF als Bedingung für den Zugang zu Finanzhilfen formuliert wurden.
Auch in den kommenden Jahren wird Griechenland um Sparmaßnahmen nicht herum kommen. Weitere Steuererhöhungen sollten dabei vermieden werden. Stattdessen empfiehlt es sich, Staatsausgaben stärker zu kürzen sowie das gestörte Verhältnis zwischen den griechischen Bürgern und ihrem Staat in den Fokus zu rücken….“
Die Forschungsplattform Nullzinspolitik hat ihren Sitz an der Universität Leipzig unter der Leitung von Prof. Dr. Gunther Schnabl.
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