Allgemein, Bargeld, Carlos A. Gebauer, Kommentar, Rundfunk, Tichys Einblick


Am kommenden Montag wird der Europäische Gerichtshof darüber befinden, ob Bargeld noch Bargeld ist, das heißt, ob Euro-Banknoten und Münzen wirklich – wie es im Lissabon-Vertrag steht – „das einzige gesetzliche Zahlungsmittel“ sind und insofern auch von den Rundfunkanstalten zur Bezahlung der Rundfunkgebühr angenommen werden müssen.   Carlos A. Gebauer spricht mit Burkhard Müller-Ullrich über …

       Beiträge, Dr. Oliver Arentz, Internet, Medien, Ordnungspolitischer Kommentar, Rundfunk


Von Oliver Arentz In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. Dennoch ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland und zahlreichen anderen Ländern unter Rechtfertigungsdruck. Insbesondere die Finanzierung sorgt regelmäßig für hitzige Debatten. Inhaltlich sehen sich Öffentlich-Rechtliche dem oftmals laut vorgebrachtem Vorwurf gegenüber, dass sie nicht objektiv über die politische Lage …